Das Factsheet stammt auszugsweise und ergänzt mit den französischsprachigen Versionen aus einer Zusammenstellung von Georges Chanson, Fachanwalt SAV Arbeitsrecht, www.arbeitsrechtler. Wichtige Änderungen werden in nächster Zeit nachgeführt und die jeweils neueste Fassung ist hier abrufbar.
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Die Orientierung im Dschungel der vielen neuen gesetzlichen Regelungen im Zuge der Corona-Krise und auch ihrer fortlaufenden Veränderungen ist schwierig. Dieses Factsheet gibt einen Überblick über wichtige Fundstellen zu gesetzlichen Vorschriften, Erläuterungen und online-Informationen insbesondere zu folgenden Themen:
- Entschädigungen (Kurzarbeit, Erwerbsausfall etc.)
- Liquiditätshilfen (Kredite, Bürgschaften, Fristverlängerungen etc.)
- Rechte und Pflichten (Arbeitsbedingungen, Lohnfortzahlung etc.)
- Weitere Informationen und Unterstützungsangebote
Übersich :
- Covid 19 Verordnung 2
- Weitere gesetzliche Grundlagen
- Weisungen und Erläuterungen zu gesetzlichen Vorschriften
- Weitere online-Informationen
- Literatur
Covid-19 Verordnung 2
Weitere gesetzliche Grundlagen
- Verordnung über den Stillstand der Fristen in Zivil- und Verwaltungsverfahren zur Aufrechterhaltung der Justiz im Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19)
- Verordnung über Massnahmen in der Justiz und im Verfahrensrecht im Zusammenhang mit dem Coronavirus
- Verordnung über den Rechtsstillstand gemäss Artikel 62 des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs
- Verordnung über die Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) im Kultursektor
- Verordnung über Massnahmen im Bereich der Stellenmeldepflicht im Zusammenhang mit dem Coronavirus
- Verordnung über Massnahmen bei Erwerbsausfall im Zusammenhang mit dem Coronavirus (CO-VID-19)
- Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19) zur Kurzarbeitsentschädigung und zur Abrechnung der Sozialversicherungsbeiträge (Änderung von Art. 41bis Abs. 1bis AHVV, Aufhebung von Art. 46 Abs. 4 und 5 sowie 50 Abs. 2 AVIV, je für die Dauer von 6 Monaten, d.h. bis am 20.09.2020)
- Verordnung über die Verwendung von Arbeitgeberbeitragsreserven für die Vergütung der Arbeitnehmerbeiträge an die berufliche Vorsorge im Zusammenhang mit dem Coronavirus
- Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (Arbeitslosenversicherungsverordnung, AVIV, SR 837.02), mit Änderungen vom 13.03.2020 (AS 2020 779, Änderung Art. 52 Abs. 2, beschränkt bis 30.09.2020, aber inzwischen wieder aufgehoben) und 20.03.2020 (AS 2020 875, Aufhebung von Art. 46 Abs. 4 und 5 sowie 50 Abs. 2 AVIV für die Dauer von 6 Monaten, d.h. bis am 20.09.2020)
- Verordnung über Massnahmen im Bereich der Arbeitslosenversicherung im Zusammenhang mit dem Coronavirus
- Verordnung über ergänzende Massnahmen im Zusammenhang mit dem Coronavirus im Bereich der Arbeitslosenversicherung: – neue Art. 8f - 8i + neue Fassung von Art. 9 der COVID-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung, ganze Verordnung (SR 837.033) rückwirkend neu ab 01.03.2020 in Kraft – Aufhebung der Art. 57 + 57a Abs. 1 AVIV + neue Fassung von Art. 63 AVIV, in Kraft ab 09.04.2020, 0:00 Uhr bis 31.08.202
Weisungen und Erläuterungen zu gesetzlichen Vorschriften
- BJ, Erläuterungen zur COVID-19-Verordnung Justiz- und Verfahrensrecht
- BJ, Erläuterungen zur COVID-19-Verordnung Insolvenzrecht
- Seco, Wegleitung zum Arbeitsgesetz, einzelne Artikel
- Seco, Arbeiten zu Hause – Homeoffice, mit Hinweisen u.a. zur Ergonomie + zu Vereinbarungen
- Seco, Erläuterungen "Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz – Coronavirus" samt Merkblatt für Arbeitgeber
- Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz- CORONAVIRUS (COVID-19) (25.03.2020)
- Checkliste für Baustellen-Prävention von COVID-19 (25.03.2020)
- Allgemeine Checkliste-Prävention von COVID-19 (30.03.2020)
- BAG, Erläuterungen zur Verordnung 2 über die Bekämpfung des Coronavirus
- Seco, AVIG-Praxis KAE Kurzarbeitsentschädigung
- Kreisschreiben über die Entschädigung bei Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus - Corona-Erwerbsersatz (KS CE, gültig ab 17.03.2020)
- Erläuterungen zur COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall (26.03.2020)
- BSV, Weisung über Massnahmen im Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19) im Bereich der AHV/IV/EO Beiträge, Organisation und Versicherungsunterstellung
- EDI, Erläuterungen zur COVID-Verordnung Kultur(20.03.2020), Direktlink [als PDF]) und Richtlinie zur COVID-Verordnung Kultur
Weitere online-Informationen
- Bund, Coronavirus, unter anderem mit Informationen für Arbeitnehmende und Unternehmen
- Seco, Helpcenter easyGov, Fragen/Antworten zu Rechten und Pflichten, Entschädigungen + weiteren Themen, 91 Fragen/Antworten mit alphabetischem Stichwortverzeichnis (Stand 11.03.2020)
- Seco, Leistungsbereich Arbeitsmarkt/Arbeitslosenversicherung: Pandemie / Coronavirus, Übersicht Informationen Arbeitslosenversicherung + Kurzarbeitsentschädigung
- Seco, Leistungsbereich Arbeitsmarkt/Arbeitslosenversicherung: Kurzarbeitsentschädigung
- Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) Kanton Zürich: Coronavirus, Bestimmungen und Empfehlungen für Arbeitgeber
- Bundesamt für Justiz, FAQ zur Verordnung über den Stillstand der Fristen in Zivil- und Verwaltungsverfahren zur Aufrechterhaltung der Justiz im Zusammenhang mit dem Corona-Virus
- Bundesamt für Sozialversicherungen BSV: Fragen und Antworten Corona Erwerbsersatz-Entschädigung
- Informationsstelle AHV/IV: Corona Erwerbsersatz-Entschädigung – Formular, Merkblätter + Online-Rechner
- Schweizerischer Arbeitgeberverband, Die Arbeitgeber zum Coronavirus, mit weiterführenden Links
- Centre Patronal (Arbeitgeber-Interessenvertretung), Coronavirus: wichtige Infos für Arbeitgeber
- Fédération des Entreprises Romandes Genève (FER), insbesondere FAQ de droit du travail en lien avec le coronavirus
- Legalis (Helbing Lichtenhahn), COVID-19-Verordnungsgebung des Bundes: Offizielle Rechtsinfos auf einen Blick, mit Links auf die Rechtstext und ergänzende Fundstellen (Medienmitteilungen, Videos etc.)
- Edition Weblaw, Alles zum Coronavirus, teilweise kostenpflichtige Inhalte
- Dike Verlag, Covid-19 & Recht, in den nächsten Wochen kostenlos zugänglich gemachte Aufsätze zum Thema
- Universität Basel, ius coronae: Juristische Forschungsbeiträge zur Rechtslage in der Corona-Krise
- Europainstitut, Videopodcasts zu Corona und Recht
- Gratis Video-Podcasts «Rechtliche und wirtschaftliche Fragen rund um Corona» vom Europa Institut
- Orientierungsplattform #iuscoronae, Universität Basel, Juristische Fakultät
Literatur
- Martino Reinarz / Nicole Vögeli Galli, Coronavirus: Das Coronavirus erreicht die Arbeitswelt
- Thomas Geiser / Roland Müller / Kurt Pärli, Klärung arbeitsrechtlicher Fragen im Zusammenhang mit dem Coronavirus
- Dominic Steffen, Coronavirus und rechtliche Auswirkungen auf den Arbeitsplatz
- Kurt Pärli, Corona-Verordnungen des Bundesrates zur Arbeitslosenversicherung und zum Erwerbsausfall, Sozialversicherungsrechtliche Ansprüche auf notrechtlicher Grundlage, 26.03.2020, SZS
- Thomas Geiser, Arbeitsrechtliche Regelungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus, 08.04.2020, AJP 2020 Heft 5, S. 545 ff.
- Ueli Kieser, COVID-19-Erlasse und das Sozialversicherungsrecht, 08.04.2020, AJP 2020 Heft 5, S. 552 ff.
- Jean-Philippe Dunand / Rémy Wyler, Quelques implications du coronavirus en droit suisse du travail, Newsletter DroitDuTravail.ch vom 09.04.2020
- Thomas Pietruszak, Lockdown und Lohnfortzahlung, in: Jusletter 14.04.2020, kostenpflichtig
- Emanuel Georg Tschannen, Das Corona-Massnahmenpaket des Bundesrats, Eine Würdigung aus arbeitsrechtlicher Perspektive, in: Jusletter 14.04.2020, kostenpflichtig
- Kurt Pärli, Besonders gefährdete Arbeitnehmer/innen, Erläuterungen und Kommenar zur Änderung von Art. 10b/c COVID-19-Verordnung 2, in: Jusletter 20.04.2020, kostenlos unter folgendem Link
- Philippe Ehrenström, Blog-articles droitdutravailensuisse.com Covid-19 et loi de travail
- Isabelle Wildhaber, Das Arbeitsrecht in Pandemiezeiten, in: ZSR/RDS Band 139 (2020) Sondernum-mer "Pandemie und Recht", S. 157 ff., [08.05.2020], hier kostenpflichtig abrufbar, gesamte Sondernummer als E-Book oder hier gedruckt bestellbar
Der Swiss Leaders Rechtsdienst ist mobilisiert und steht Ihnen mit Rat und Tat zur Seite. Mit einer «allgemeinen Corona-Rechtsauskunft» bietet er Mitgliedern kostenlose Erstberatungen an.